Informationen des Ministeriums für Schule und Bildung des Landes NRW zur Wiederaufnahme eines angepassten Schulbetriebs in Corona-Zeiten zu Beginn des Schuljahres 2020/21 vom 03. August 2020

Zusammenfassung des Schreibens vom Ministerium vom 03. 08.20

Mund-Nasen-Schutz

An den Schulen mit Primarstufe besteht im Schulgebäude und auf dem Schulgelände für die Schülerinnen und Schüler der Jahrgänge 1-4 sowie für alle weiteren Personen eine Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bede-ckung. Eine Ausnahme hiervon gilt für Schülerinnen und Schüler, soweit sie sich an ihren festen Sitzplätzen befinden und Unterricht stattfindet. So-lange der feste Sitzplatz noch nicht eingenommen wurde oder sobald er verlassen wird, ist eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen. Lehrkräfte, die Unterricht in den Jahrgängen der Primarstufe erteilen, können vom Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung im Unterricht absehen, wenn stattdessen der empfohlene Abstand von 1,5 Meter eingehalten wird. Die hier zum Mund-Nasen-Schutz getroffenen Regelungen sind angesichts der aktuell wieder steigenden Infektionszahlen angemessene Maßnahmen zum Infektionsschutz. Sie werden vorerst bis zum 31. August 2020 befristet und bieten so die Gelegenheit, die Entwicklung des Infektionsgeschehens insbesondere während und nach der ferienbedingten Rückreisewelle sorgfältig zu beobachten und dann neu zu bewerten. Die Eltern bzw. Schülerinnen und Schüler sind dafür verantwortlich, Mund-Nase -Bedeckungen zu beschaffen. Von den hier insgesamt beschriebenen Regelungen zumTragen von Mund- Nase-Bedeckungen dürfen die Schulen nicht mit eigenen Regelungen abweichen.

Schutz von vorerkrankten Schülerinnen und Schülern

Grundsätzlich sind Schülerinnen und Schüler verpflichtet, am Präsenzun-terricht teilzunehmen. Es gelten die allgemeinen Bestimmungen zur Schul-und Teilnahmepflicht. Für Schülerinnen und Schüler mit relevanten Vorer-krankungen finden die Bestimmungen über Erkrankungen (§ 43 Absatz 2SchulG) mit folgender Maßgabe Anwendung: Die Eltern entscheiden, ob für ihr Kind eine gesundheitliche Gefährdung durch den Schulbesuch entstehen könnte. Die Rücksprache mit einer Ärztin oder einem Arzt wird empfohlen. In diesem Fall benachrichtigen die Eltern unverzüglich die Schule und teilen dies schriftlich mit. Die Eltern müssen darlegen, dass für die Schülerin oder den Schüler wegen einer Vorerkrankung eine erhöhte Wahrscheinlichkeit für einen schweren Krankheitsverlauf im Falle einer In-fektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 besteht. Bei begründeten Zwei-feln kann die Schule ein ärztliches Attest verlangen und in besonderen Fäl-len ein amtsärztliches Gutachten einholen. Besucht die Schülerin oder der Schüler die Schule voraussichtlich oder tatsächlich länger als sechs Wochen nicht, soll die Schule ein ärztliches Attest verlangen und in besonderen Fällen ein amtsärztliches Gutachten einholen. Für die Schülerin oder den Schüler entfällt lediglich die Verpflichtung zur Teilnahme am Präsenz-unterricht. Sie oder er ist weiterhin dazu verpflichtet, daran mitzuarbeiten, dass die Aufgabe der Schule erfüllt und das Bildungsziel erreicht werden kann. Hierzu gehört auch der Distanzunterricht.

Schutz vorerkrankter Angehöriger, die mit Schülerinnen und Schülern in häuslicher Gemeinschaft leben

Sofern eine Schülerin oder ein Schüler mit einem Angehörigen – insbeson-dere Eltern, Großeltern oder Geschwister – in häuslicher Gemeinschaft lebt und bei diesem Angehörigen eine relevante Erkrankung, bei der eine Infek-tion mit SARS-Cov-2 ein besonders hohes gesundheitliches Risiko darstellt, besteht, sind vorrangig Maßnahmen der Infektionsprävention innerhalb der häuslichen Gemeinschaft zum Schutz dieser Angehörigen zu treffen. Die Nichtteilnahme von Schülerinnen und Schülern am Präsenzunterrichtkann zum Schutz ihrer Angehörigen nur in eng begrenzten Ausnahmefällen und nur vorübergehend in Betracht kommen. Dies setzt voraus, dass ein ärztliches Attest des betreffenden Angehörigen vorgelegt wird, aus dem sich die Corona-relevante Vorerkrankung ergibt.

Zuständigkeiten und Vorgehen in Schule bei auftretenden Corona-Fällen und Umgang mit Krankheitssymptomen

Schülerinnen und Schüler, die im Schulalltag COVID-19-Symptome (wie insbesondere Fieber, trockener Husten, Verlust des Geschmacks-/Geruchs-sinn) aufweisen, sind ansteckungsverdächtig. Sie sind daher zum Schutz der Anwesenden gemäß § 54 Absatz 3 SchulG – bei Minderjährigen nach Rücksprache mit den Eltern – unmittelbar und unverzüglich von der Schulleitung nach Hause zu schicken oder von den Eltern abzuholen. Bis zum Verlassen der Schule sind sie getrennt unterzubringen und angemes-sen zu beaufsichtigen. Die Schulleitung nimmt mit dem Gesundheitsamt Kontakt auf. Dieses entscheidet über das weitere Vorgehen. Ein genauerAblaufplan ist den Schulen landesweit zur Verfügung gestellt worden: https://www.schulministerium.nrw.de/docs/Recht/Schulgesundheitsrecht/Infektions-schutz/300-Coronavirus/Coronavirus_Ansteckungsfall-_-verdacht/Corona-Verdacht-in-Schule_final.pdf. Auch Schnupfen kann nach Aussage des Robert-Koch-Instituts zu den Sym-ptomen einer COVID-19-Infektion gehören. Angesichts der Häufigkeit eines einfachen Schnupfens soll die Schule den Eltern unter Bezugnahme auf §43 Absatz 2 Satz 1SchulG empfehlen, dass eine Schülerin oder ein Schüler mit dieser Symptomatik ohne weitere Krankheitsanzeichen oder Beeinträchtigung ihres Wohlbefindens zunächst für 24 Stunden zu Hause beobachtet werden soll. Wenn keine weiteren Symptome auftreten, nimmt die Schülerin oder der Schüler wieder am Unterricht teil. Kommen jedoch weitere Symptome wie Husten, Fieber etc. hinzu, ist eine diagnostische Abklärung zu veranlassen. Umgang mit Rückkehrenden aus Risikogebieten. Bei einer Einreise aus einem Risikogebiet ist die Coronaeinreiseverordnung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales zu beachten, aus der sich besondere Verpflichtungen für Schülerinnen und Schüler sowie alle an Schulen tätigen Personen ergeben können. Weiterführende Informationensind abrufbar unter der Sonderseite: https://www.mags.nrw/coronavirus. Die Einstufung als Risikogebiet wird durch das Robert-Koch-Institut fortgeschrieben und veröffentlicht: www.rki.de/covid-19-risikogebiete (aktuell gelten z. B. bestimmte Regionen Spaniens, Ägypten, Türkei und USA als Risikogebiete).

Digitale Endgeräte für Lehrkräfte und Schülerinnen und Schüler

Alle Lehrerinnen und Lehrer der öffentlichen Schulen und der Ersatzschu-len werden vom Land und unter organisatorischer Mitwirkung der Schulträger mit dienstlichen Endgeräten ausgestattet. Hierzu stellt das Land 103 Millionen Euro zur Verfügung. Vorgesehen ist, dass die Schulträger in einem vereinfachten Verfahren Budgets erhalten und die dienstlichen End-geräte für die Lehrkräfte in eigener Zuständigkeit beschaffen und vertei-len. Mit den Mitteln aus der Zusatzvereinbarung zum Digitalpakt Schule („Sofortausstattungsprogramm“) in Höhe von insgesamt 178 MillionenEuro können die Schulträger Endgeräte für Schülerinnen und Schüler mit besonderem Bedarf beschaffen. Die Beschaffung der Endgeräte für Lehr-kräfte und Schülerinnen und Schüler hat der Kreis Herford bereits veran-lasst. Sobald die Geräte eingetroffen sind und ausgegeben werden können, erfolgen diesbzgl. weitere Informationen.

Musikunterricht

Der schulische Musikunterricht findet im Schuljahr 2020/2021 in seinen un-terschiedlichen Ausprägungen statt. Gemeinsames Singen in geschlossenen Räumen ist vorerst bis zu den Herbstferien nicht gestattet.

Sport-/ Schwimmunterricht

Der Sportunterricht soll bis zu den Herbstferien im Freien stattfinden. Kon-taktsport (z. B. Mannschaftssport wie Fußball, Ringen und Raufen u. ä.) istnach Möglichkeit zu vermeiden. Nach dem Sportunterricht ist gründlichesHändewaschen zwingend erforderlich. Schwimmunterricht wird vorerst nicht angeboten, weil kein entsprechend geeignetes Schwimmbecken zurVerfügung steht.